Imagevideo unseriös - Freiwilligkeit zur Arbeitszeitregelung so nicht im Antrag von ÖVP und FPÖ „Die Wirtschaftskammer Österreich hat wieder einmal gezeigt, wo ihre Priorität liegt. Sie verschwendet eine nicht unwesentliche Summe an Kammerbeiträgen damit, für einen unausgegorenen Gesetzesvorschlag der ÖVP und FPÖ Werbung zu machen. Das Imagevideo ‚Aufeinander schauen‘ betont eine Freiwilligkeit i...

SP-Vize Dornauer: „LH Platter und seine Stellvertreterin Felipe dürfen nicht vor der EU einknicken.“ „LH Platter und seine Stellvertreterin Felipe dürfen diesmal nicht vor der EU einknicken“, warnt Georg Dornauer, stv. Klubobmann der neuen SPÖ im Tiroler Landtag, angesichts der nunmehrigen Kundmachung der 2015 nachnominierten Schutzgebiete (von der Isel in Osttirol bis ins Tiroler Oberl...

TirolerInnen geben Millionen für Nachhilfe aus. Nachhilfescheck als kurzfristige, Ganztagesschule als dauerhafte Lösung. Die Arbeiterkammer zeigt auf: Die Tirolerinnen und Tiroler müssen jährlich Millionen für Nachhilfe ausgeben. 6,2 Millionen waren es im ablaufenden Schuljahr 2017/2018 tirolweit. Diese Ausgaben stellen für die Erziehungsberechtigten der insgesamt 14.000 NachhilfeschülerInnen in ...

Bundesvolksanwaltschaft kommt ihrem verfassungsrechtlichen Mandat nach, Abenthung-Kritik eine völlige Fehlinterpretation des Gesagten. „Die Volksanwaltschaft ist verfassungsrechtlich für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte in Österreich zuständig. Dazu gehört selbstverständlich das Aufzeigen bestehender Probleme, wie jüngst in Tirol rund um die aktuelle Situation in unseren Alten- und...

Ausnahmeregelungen ermöglichen bereits jetzt flexible Arbeitszeit – mit entsprechender Entlohnung „Dass Schwarz-Blau nicht für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stehen, zeigt allein die Tatsache, dass sie das Arbeitszeitgesetz und die Arbeitsrechte dem Wirtschaftsausschuss zugewiesen haben. Ohne Diskussion, ohne Begutachtung und im falschen Ausschuss – das zeigt, wie wenig Respekt und Achtun...

Schwarz-Blau will Antrag praktisch über Nacht durchpeitschen. Rechte der ArbeitnehmerInnen werden mit Füßen getreten. „Fassungslos“, mit diesem Wort bezeichnet SPÖ-Nationalrätin Selma Yildirim das gestrige Vorgehen der schwarz-blauen Regierung zur 60 Stunden-Woche. „Das war ein absoluter parlamentarischer Tiefpunkt. Mehrmals musste die Sitzung unterbrochen werden“, schildert Yildirim. „Grund daf...

Neue SPÖ Tirol ortet nach Ausschusswoche viel alten Stil und wenig Problembewusstsein in der Tiroler Landesregierung.

„Platter, Felipe und Co. halten an ihrem politischen Credo ‚Ablehnen und Aussetzen‘ fest. Die schwarzgrüne Regierungsfraktion hat auch in der abgelaufenen Ausschusswoche jede neue Idee für Tirol versenkt oder auf die lange Bank geschoben“, analysiert Elisabeth Blanik, Vorsitzende der neuen SPÖ Tirol, nach den Ausschüssen zur Vorbereitung der kommenden Landtagssitzung.

Blanik: „Grund und Boden sind der Schlüssel für leistbares Wohnen. Mutige, flächendeckende Anwendung der Vertragsraumordnung gefordert.“ Wohnen wird in Tirol immer teurer. Günstiger Baugrund wäre der Schlüssel für leistbares Wohnen. Doch der ist bekanntlich selten in Tirol. Elisabeth Blanik, Vorsitzende der neuen SPÖ Tirol und Bürgermeisterin der Stadt Lienz stellt klar: „In der Kommune beginnt’s...

ÖVP-Frauenministerin will sich mit neuen Frauenhausplätzen bis 2021 Zeit lassen Kein Verständnis hat SPÖ-Nationalrätin Selma Yildirim für die Aussage von ÖVP-Frauenministerin Bogner-Strauß, nachdem sie sich mit den gemeinsam beschlossenen 100 neuen Frauenhausplätzen bis zum Jahr 2021 Zeit lassen will. Thema war das heute im Rahmen der Fragestunde im Nationalrat. „Ich habe die Ministerin gefragt,...

Serbischstämmiger SPÖ-Abgeordneter empört über „Wir sind hier nicht in Bosnien!“ - Kommentar Der Zwischenruf von ÖVP-Abgeordneten Johann Rädler „Wir sind hier nicht in Bosnien! Verwechseln sie das nicht!“ sorgte berechtigterweise für Empörung über die eigenen Reihen hinaus. „In dieser Angelegenheit gilt es, sich solidarisch hinter die Kollegin zu stellen. Denn rassistische Untergriffe und entbehr...

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freudich

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